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Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat einen weiteren Antrag der Sängerin Julia Neigel gegen eine Corona-Schutzverordnung des Freistaates aus dem Jahr 2021 abgelehnt. Konkret ging es um die Verordnung vom 5. November 2021. Die Kün ..
Tausende Unternehmen und Soloselbstständige in Sachsen haben im vergangenen Jahr rund 105 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen zurückgezahlt. Das geht aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage des BSW-Landtagsabgeordneten J ..
Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen verhandelt am Donnerstag (11.00 Uhr) erneut im Fall einer Normenkontrollklage der Musikerin Julia Neigel gegen eine Corona-Schutzverordnung des Freistaates Sachsen vom 5. November 2021. Vor knapp ..
In Sachsen sind bislang vier Prozent mutmaßlicher Corona-Impfschäden anerkannt worden. Die AfD-Fraktion im Landtag fordert nach mehreren Kleinen Anfragen nun Aufklärung, warum die Quote nicht höher ist. Bei anderen Impfungen liege die Anerkennungsquo ..
In Sachsen lassen sich bislang nur wenige Menschen in Apotheken impfen. Wie aus einer Karte der vom Bundesverband der Versorgungsapotheker (BVVA) organisierten Initiative hervorgeht, beteiligen sich landesweit lediglich fünf Apotheken an der bundeswe ..
Tausende Kleinunternehmer und Freiberufler in Sachsen hoffen darauf, Corona-Soforthilfen nicht zurückzahlen zu müssen. Bisher hätten mehr als 8.000 Betroffene avisiert, sich von entsprechenden Rückforderungen freistellen lassen zu wollen, informierte ..
Im Corona-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag hat der Immunologe Sebastian Ulbert das Vorgehen der Regierung im Freistaat positiv bewertet. «Ich habe das Handeln der sächsischen Regierung als sehr problembewusst wahrgenommen», sagte der ste ..
Der Virologe Christian Drosten hat bei seiner neuerlichen Befragung vor dem Corona-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags Falschbehauptungen klargestellt. Der Wissenschaftler legte beispielsweise eine Folie auf, aus der deutlich hervorging, ..
Ihre Corona-Soforthilfen müssen die betroffenen Unternehmen in Sachsen zurückzahlen, aber es gibt Erleichterungen. Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter kündigte eine unbürokratische und flexible Rückforderung mit klaren Regeln an. «Niemand soll f ..
Die Grünen im Sächsischen Landtag fordern ein Moratorium für Rückforderungen von Corona-Soforthilfen. Die Rückzahlung stelle viele Betriebe vor große Herausforderungen, begründete die Fraktion einen Antrag, der nun über den sogenannten Konsultationsm ..
Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen zwei Männer, die während der Corona-Pandemie in mehreren Testzentren große Summen falsch abgerechnet haben sollen. Ende April seien im Zuge dessen bei einem Einsatz im Altenburger Land hochwertige Autos, ..